Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 23.06.2004 - 6 U 61/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gestaltung und Kennzeichnung eines Produkts als "Nahrungsergänzungsmittel" ; Verwechselbarkeit eines Lebensmittelprodukts mit einem Arzneimittel; Anforderungen an Hinweis auf Beseitigung, Linderung oder Verhütung eines bestimmten Krankheitsbildes; Wissenschaftlicher ...
- arzneimittel-und-recht.de
Abgrenzung Lebensmittel/ Arzneimittel
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Heidelberg, 24.02.2004 - 11 O 219/03
- OLG Karlsruhe, 23.06.2004 - 6 U 61/04
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 04.12.1997 - I ZR 125/95
Gelenk-Nahrung - LMBG - Gesundheitswerbung
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- OLG Düsseldorf, 24.11.2009 - 20 U 194/08 Die von der Beklagten vorgelegte, hinter der Anlage B 4 (a) eingeheftete Entscheidung des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 23. Juni 2004, Az. 6 U 61/04, lässt zwar die Qualität der vorgelegten Studien nicht erkennen, diese Entscheidung ist jedoch im Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung ergangen.
- OLG Bamberg, 27.04.2017 - 3 U 170/16
Unzulässigkeit einer gesundheitsbezogenen Werbeaussage
Die Beklagte verweist in diesem Zusammenhang auf das Urteil des OLG Karlsruhe vom 23.06.2004 (6 U 61/04).Soweit sich die Beklagte zur Stützung ihrer gegenteiligen Ansicht auf die Entscheidung des OLG Karlsruhe vom 23.06.2004 (6 U 61/04) beruft, kann dies ihrer Berufung nicht zum Erfolg verhelfen.
- LG Heidelberg, 14.06.2005 - 11 O 4/05
Wettbewerbsverstoß: Zulässige wirkungsbezogene Aussagen für ein …
Zur Begründung wird auf das Urteil des OLG Karlsruhe vom 23.06.2004 - 6 U 61/04 - zwischen den Parteien verwiesen.